| Präambel Dieser Shop ist eine Plattform, die FineArtPrint.de seinen Partnern (im folgenden: „Shop-Betreiber“) für den Vertrieb der Produkte von FineArtPrint.de zur Verfügung stellt. Die Identität des Shop-Betreibers ergibt sich aus dem Impressum. § 1 Allgemeine Bestimmungen (1) Alle Verträge kommen ausschließlich zustande auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen bzw. der Geschäftsbedingungen von FineArtPrint.de in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. (2) Bestimmungen, die von diesen Bedingungen abweichen, bedürfen der schriftlichen Vereinbarung bzw. der schriftlichen Bestätigung. Von diesen Geschäftsbedingungen bzw. von Geschäftsbedingungen von FineArtPrint.de abweichende Regelungen werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen. (3) Im kaufmännischen Verkehr gelten diese Geschäftsbedingungen bzw. die Geschäftsbedingungen von FineArtPrint.de auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn Sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. § 2 Vertragsbeziehung (1) Beim Erwerb von Produkten über diesen Shop entsteht zwischen Kunden und FineArtPrint.de eine eigenständige Rechtsbeziehung. (2) Die Abwicklung der Bestellung des Kunden obliegt FineArtPrint.de. Die Leistung (Druck von Motiven auf Leinwand, FineArtPapier, Lambda Print, FineArtPlex/-Bond etc.) wird von FineArtPrint.de erbracht. Es gelten hierfür allein die AGB von FineArtPrint.de. § 3 Vertragsschluss (1) Die im Shop dargestellten Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei FineArtPrint.de Produkte zu bestellen. (2) Das verbindliche Angebot des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht im Anklicken des Bestellbuttons. Das Angebot wird mit Zusendung einer Auftragsbestätigung angenommen. Die Auftragsbestätigung erfolgt binnen 48 Stunden durch Übermittlung einer E-Mail von Seiten FineArtPrint.de. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. § 4 Pflichten des Kunden (wenn Upload vom Shop Betreiber ermöglicht) (1) Der Kunde ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten, Dateien und Bildern sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Der Kunde garantiert insbesondere, - dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an den Shop übersendet werden, keine Urheber- bzw. Nutzungsrechte, Marken-, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen; - dass keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an den Shop übersendet werden; - dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden – dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff. StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff. StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. (2) Im Falle der Verletzung derartiger Rechte stellt der Kunde den Shop-Betreiber sowie FineArtPrint.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde wird den Shop-Betreiber bzw. FineArtPrint.de ggf. bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.), die hierdurch entstehen, trägt der Kunde. (3) FineArtPrint.de ist nicht verpflichtet Leistungen auszuführen, die einen Rechtsverstoß durch FineArtPrint.de zur Folge haben. FineArtPrint.de ist in solchen Fällen berechtigt, die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten. Verstoßen Inhalte der vom Kunden versendeten Dateien gegen strafrechtliche Vorschriften, behalten sich der Shop-Betreiber sowie FineArtPrint.de vor, Strafanzeige zu erstatten. § 5 Bilder aus Bildkatalog von FineArtPrint.de (wenn vom Shop-Betreiber angeboten) Die Bilder aus dem Bildkatalog von FineArtPrint.de werden von FineArtPrint.de sowie von der Panther Media GmbH zur Verfügung gestellt. Hierfür gelten die Bildnutzungsbestimmungen der Panther Media GmbH. Ein gesondertes Entgelt für die Nutzung dieser Bilder fällt nicht an. § 6 Lizenzeinräumung (wenn Upload vom Shop Betreiber ermöglicht) Zur Ausführung des Vertrages gewährt der Kunde dem Shop-Betreiber sowie FineArtPrint.de das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die zur Verfügung gestellten Inhalte für die im Rahmen der Vertragsabwicklung zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung der Inhalte. Das schließt ggf. auch das Recht ein, einzelne Bilder Dritten im Rahmen einer Fehlerbehebung zur Verfügung zu stellen. § 7 Haftung, Gewährleistung Der Shop-Betreiber haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn. Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. § 8 Schlussbestimmungen (1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten – soweit diese nicht unter die AGB von FineArtPrint.de fallen – ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Shop-Betreibers. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Der Shop-Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. (2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisions- und UN-Kaufrechts. |